Jahreshauptversammlung SPD: gute Arbeit vor Ort, Diskussion über Bundespartei

Einen insgesamt positiven Rückblick auf die Arbeit der Eiterfelder SPD im Jahr 2009 hielt der Vorsitzende Michael Busold im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Eiterfelder SPD.

In seinem Rechenschaftsbericht ging der Parteichef Busold neben den drei Wahlen im Jahr 2009 auch auf die Vorstandsarbeit ein. Neben den traditionellen Veranstaltungen Neujahrswanderung, Radtour und Kaffeenachmittag waren eine ganze Reihe von Themen angegangen und bearbeitet worden, z. B. die Überarbeitung der Homepage der Eiterfelder SPD sowie die Themen Mitgliederpflege und -verwaltung. Nach dem Kassenbericht des Kassierers Jochen Busold und einer kurzen Aussprache erfolgte die einstimmige Entlastung des Vorstands. Außerdem wurde die neue Satzung des Ortsvereins einstimmig beschlossen.

Für den im März 2011 neu zu wählenden Kreistag schlug die Eiterfelder SPD dem Kreisverband in der

Reihenfolge Peter Schmitt, Michael Busold, Regine Geist, Dagmar Herr und Volker Giebel für die Listenaufstellung vor.

Im Rahmen der Versammlung wurde die frühere Beigeordnete der Marktgemeinde Eiterfeld Christine Hohmann für ihre 25-jährige Mitgliedschaft in der Eiterfelder SPD geehrt. Michael Busold bedankte sich in diesem Zusammenhang für die geleistete Arbeit von Christine Hohmann im Gemeindevorstand, in der Gemeindevertretung, im Eiterfelder Ortsbeirat sowie im Vorstand der Eiterfelder SPD. Eine weitere Ehrung wird zu einem späteren Zeitpunkt im Jahr 2010 nachgeholt.

Die anwesenden Mitglieder diskutierten die Ursache für den tiefen Absturz der Partei bei den Bundestagswahlen. Der Fragebogen, der von der Bundesgeschäftsstelle in diesem Zusammenhang erarbeitet wurde, wurde gemeinsam erörtert und beantwortet. Die Mitglieder waren sich einig, dass die SPD auf Bundes- und Landesebene wieder nachhaltig an verlorenem Vertrauen zurückgewinnen muss.

Nach dem Bericht des Kreistagsabgeordneten Peter Schmitt betonte der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Gemeindevertretung Elmar Kiel, dass die SPD innerhalb der Koalition mit der FWG ein stabiler und verlässlicher Partner sei, der zahlreiche Ideen und Vorstellungen in die gemeinsame Arbeit einbringe. Der Haushalt 2010 sei überaus positiv und der einzige im Landkreis, der voraussichtlich ausgeglichen abschließen wird. Dennoch gelte es, weiter maßvoll zu wirtschaften. Nochmals scharf kritisiert wurde in diesem Zusammenhang die Erhöhung der Kreisumlage, die auch von den Eiterfelder CDU-Kreistagsabgeordneten mitgetragen worden sei. Zum Abschluss berichtete Michael Busold, dass mit der Klausurtagung auf Burg Fürsteneck Anfang März mit den langfristigen Vorbereitungen für die Kommunalwahl im nächsten Jahr begonnen worden ist.

Zu den aktuellen Äußerungen von Hünfelds Bürgermeister Dr. Fennel zum geplanten Moratorium bei der Erhöhung des Personals in der Kinderbetreuung erklärte der Vorsitzende Michael Busold, Dr. Fennel solle sich endlich abgewöhnen, für alle Bürgermeister des Landkreises Fulda zu sprechen und sich aus den internen Angelegenheiten anderer Gemeinden heraus halten. Es sei schlimm genug, dass man sich auf feste Zusagen der CDU/FDPLandesregierung nicht verlassen könne, aber Fennel verteidige den "Wortbruch" von Sozialminister Banzer auch noch. Für die Marktgemeinde Eiterfeld bedeute das ins Auge gefasste Moratorium, dass die Mehrkosten von über 40.000 Euro im Jahr nun aus dem eigenen Haushalt finanziert werden müssen. +++