07.07.10 - REGION

Thomas Mann (EVP/CDU) zu Arbeitsverträgen: "Atypisch darf nicht typisch werden"

Das Europäische Parlament will dafür sorgen, dass so genannte atypische Arbeitsverträge in Europa die Ausnahme bleiben. "Der Übergang zu dauerhaften, geschützten und höherwertigen Beschäftigungsverhältnissen muss geschaffen werden", teilte der Europa-Abgeordnete Thomas Mann (EVP/CDU) in einer Presseerklärung mit. Das Parlament habe am Dienstag mit großer Mehrheit einen 21-seitigen Bericht dazu angenommen, erklärte Mann. Der Beschluss sei der erste Schritt im Gesetzgebungsprozess. Die EU-Kommission sei nun aufgefordert, in den nächsten Monaten einen Vorschlag für ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen.

Im vergangenen Jahr seien fast 8 Millionen Menschen in Deutschland über sogenannte atypische Arbeitsverträge beschäftigt gewesen. "Sie arbeiteten also weder Vollzeit noch unbefristet und oft nicht durchgängig für denselben Arbeitgeber. 10 Jahre zuvor waren es 5 Millionen. In anderen EU-Mitgliedstaaten gibt es ähnliche Entwicklungen", erklärte der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU Gruppe im EP. "Der rasche Strukturwandel macht zwar flexiblere Arbeitsformen notwendig. Dennoch dürfen atypische Verträge nicht zur Regel werden, falls sie verbunden sind mit schlechter sozialer Absicherung oder gar gezielter Ausbeutung." Der Missbrauch von atypischer Beschäftigung verletze das Europäische Sozialmodell, das in den Mitgliedstaaten unterschiedlich ausgeprägt sei und das Rückgrat der Zustimmung der Bürger für verantwortliches politisches Handeln darstellte, betonte Mann, der Vizepräsident im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales ist.

Nicht nur in diesem Jahr des Kampfes gegen Armut und soziale Ausgrenzung und nicht nur in Krisenzeiten nach dem Crash des Jahres 2008 gebe es keine Alternative zum Schutz benachteiligter Gruppen. Teilhabe, faire Arbeitsbedingungen und die Sicherung von Grundrechten müssten denen gewährt werden, die überproportional von atypischer Arbeit betroffen sind: Frauen sowie ältere und jüngere Menschen. "Dafür sind proaktive Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene notwendig: massives Vorgehen gegen Schwarzarbeit; Abbau von prekären Arbeitsplätzen; Zugangssicherung zu Weiterbildung, Qualifizierung und lebenslangem Lernen", erklärte der Europaabgeordnete abschließend. +++

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