Swen BASTIAN (SPD): „2011 trotz schwieriger Rahmenbedingungen ein gutes Jahr “

Die SPD Alsfeld hat anlässlich des bevorstehenden Jahreswechsels eine Rückschau auf das Jahr 2011 gehalten, wie sie in einer Pressemitteilung erklärte. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen, insbesondere durch ungünstige Vorgaben der Bundes- und Landespolitik, sei das zurückliegende Jahr für die Stadt Alsfeld aus kommunalpolitischer Sicht ein gutes und erfolgreiches Jahr gewesen, erklärte der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Swen Bastian. Die neue Koalition aus SPD und ALA habe in den zurückliegenden Monaten zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht, dabei aber das Ziel einer sparsamen Haushaltsführung nie aus dem Auge verloren. Die gute wirtschaftliche Entwicklung hätte mit dazu beigetragen, dass die Gewerbesteuereinnahmen Alsfelds im Jahr 2011 wieder auf 6,6 Millionen Euro angestiegen seien. (Archivfoto)

„Nach dem guten Abschneiden bei der Kommunalwahl am 27. März des Jahres haben sich SPD und ALA rasch auf die Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Koalition verständigt“, bilanzierte Bastian. Die Koalitionspartner hätten vereinbart, eine zukunftsgerichtete Stadtentwicklung im Dialog mit den Bürgern anzustoßen. „Ziel ist es, mit einem sparsamen Einsatz von Finanzmitteln ein Maximum an Leistungen und Infrastruktur in Alsfeld bereit zu stellen“, sagte der SPD-Chef. Das Mittelzentrum Alsfeld habe enorme Bedeutung für die gesamte Region entwickelt. Als Einkaufs-, Schul- und Dienstleistungszentrum erfülle die Stadt heute viele wichtige Funktionen auch für die Bewohner der umliegenden Kommunen. „Markenzeichen der Stadt“ seien dabei ihre Vielfalt, das weit gefächerte Engagement von Bürgern, Vereinen und Initiativen, sowie die sozialen und kulturellen Angebote in den Stadtteilen und der Kernstadt, so Bastian. Anstatt hier immer tiefere Einschnitte zu fordern, müsse das Augenmerk der Politik insgesamt darauf gerichtet werden, die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern und diese damit langfristig abzusichern.

„Seit der konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments im Mai hat die Koalition zahlreiche gemeinsame Projekte auf den Weg gebracht“, erklärte Dr. Christoph Stüber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. Als Beispiel nannte Stüber etwa die Initiative von SPD und ALA, der Stadtbücherei, unabhängig von den Zuschüssen Dritter, 16.000 Euro pro Jahr für die Anschaffung von Büchern und Medien zur Verfügung zu stellen. Auch die Einführung alternativer Bestattungsformen auf den Friedhöfen in Alsfeld und den Stadtteilen sei auf Anregung der Koalition verabschiedet worden. Neben den traditionellen Erd- oder Urnenbestattungen sollen künftig unter anderem Rasen-Reihengräber oder Baumbestattungen ermöglicht werden. Im Rahmen der Haushaltsberatungen sei weiterhin beschlossen worden, die Erstellung eines Leitbildes für die Stadt Alsfeld unter der Mitwirkung von interessierten Bürgern anzustoßen. Der Leitbild-Prozess werde aktuell durch die Verwaltung vorbereitet und solle bereits im ersten Quartal 2012 unter Einbeziehung der Bürger beginnen.

Dank an Ehrenamtliche und Vereine

„Am Ende eines Jahres gilt es auch all denjenigen zu danken, die sich in und für Alsfeld ehrenamtlich engagiert haben. Eine Stadt lebt von den vielfältigen Aktivitäten ihrer Bürger“, sagte Swen Bastian. Der SPD-Vorsitzende unterstrich die Absicht seiner Partei, die Vereine auch künftig zu unterstützen. „Die Arbeit die unsere Vereine in den unterschiedlichsten Bereichen leisten, angefangen beim Sport über die Kunst- und Kulturförderung bis hin zum Katastrophenschutz, muss eine Anerkennung durch die Stadt erfahren. Besondere Bedeutung kommt dabei der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen zu“, sagte Bastian. Der SPD-Vorsitzende äußerte sein Bedauern darüber, dass der im Juni von der Koalition neu geschaffene Ehrenamtspreis der Stadt in diesem Jahr nicht verliehen werden konnte, da der Magistrat bei der Auswahl von möglichen Preisträgern die geforderte Einstimmigkeit nicht habe herstellen können.

„Konstruktive Zusammenarbeit“

Besonders erfreulich, so die Vertreter der SPD in ihrem Jahresrückblick, sei die „gute und konstruktive Zusammenarbeit“ aller Parteien und Fraktionen in der Alsfelder Stadtverordnetenversammlung. Trotz unterschiedlicher Auffassungen in zahlreichen Sachfragen hätten die Parlamentarier in den Monaten nach der Kommunalwahl über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg „kollegial und zielorientiert“ zusammen gearbeitet. „Bereits in der konstituierenden Sitzung haben sämtliche Fraktionen einvernehmlich vereinbart, die Hauptsatzung zu ändern, um den Abgeordneten der FDP besser zu beteiligen“, sagte Bastian. Diese gute Zusammenarbeit habe sich auch in den kommenden Sitzungen weitestgehend fortgesetzt. „Bei etlichen Beschlüssen, etwa der Hilfe für die Flutopfer in den Stadtteilen, dem Thema Windenergie, bei der Verabschiedung der kommunalen Grundrechtsklage gegen das Land Hessen oder bei dem Vertragsschluss zur Beseitigung von Lücken in der DSL-Versorgung hat es große Mehrheiten über die Stimmenzahl der Koalition hinaus - mitunter sogar einstimmige Beschlüsse gegeben“, freute sich der SPD-Vorsitzende.

„Nun gilt es auf der Grundlage des bereits Erreichten auch im neuen Jahr gemeinsam an einer positiven Fortentwicklung der Stadt weiter zu arbeiten.“, erklärte Stephan Hanisch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Stadtveordnetenfraktion. Alsfeld stehe 2012 vor weiteren Herausforderungen. Als Beispiele nannte Hanisch die Aufstellung und Beschlussfassung des Haushaltsplans und eines Haushaltssicherungskonzeptes, die schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes sowie die Konzeptionierung und den Aufbau eines Bürgerbüros, das mittelfristig als direkte Anlaufstelle für Bürger und Gewerbetreibende neu entstehen soll. „Es ist zu wünschen, dass die konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien auch im vor uns liegenden Jahr fortgeführt wird und es gelingt, wichtige Projekte der Stadtentwicklung in Alsfeld gemeinsam umzusetzen“, sagte Hanisch abschließend.+++