Aschenberg, Parkplätze & mehr: Anfragen der Stadtverordneten & Antworten (2)

In der Stadtverordnetensitzung am vergangenen Montagabend wurden zahlreiche Anfragen der einzelnen Fraktionen vom Magistrat der Stadt Fulda beantwortet. osthessen-news veröffentlicht bereits fünf Antworten am gestrigen Dienstag, die übrigen fünf sind hier zu lesen:

6 ) Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 9. August 2008 bezüglich Fuß- und Radweg zwischen Sickels und Niederrode

Antwort von Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke

Der Fuß- und Radweg von Sickels nach Niederrode ist seit Jahren in einem derart schlechten Zustand, dass vor kurzer Zeit eine Frau auf Grund der schlechten Beschaffenheit der Oberfläche stürzte und sich dabei verletzte.

Frage 1:

Ist der Vorfall dem Magistrat bekannt?

Antwort:

Nach Auskunft der Fachämter 30 und 66 wurde der Unfall bisher nicht gemeldet.

Frage 2:

Was gedenkt der Magistrat zu tun, um den Fuß- und Radweg sicher zu machen?

Antwort:

Die Verbesserung der Radwegeverbindung zwischen Sickels und Niederrode wurde von den Ortsbeiräten bereits in verschiedenen Anträgen als Wunsch an die Verwaltung herangetragen. Es fanden hierzu mehrere Ortstermine statt, mit dem Ziel, die Situation einerseits durch Unterhaltungsmaßnahmen zu verbessern und andererseits, die Radwegeverbindung in das Radwegekonzept für die westlichen Stadtteile einzubinden.

Für eine dauerhafte Instandsetzung, die auch den auf dem Weg stattfindenden landwirtschaftlichen Verkehr berücksichtigt, sind vorbehaltlich einer detaillierten Planung zirka 80.000 bis 100.000 Euro erforderlich. Die Durchführung einer solchen Maßnahme müsste demnach vom Grundsatz her mit einem entsprechenden Gremienbeschluss belegt werden. Zur Reduzierung dieser Investitionen wurden auch Lösungsvorschläge erarbeitet, die zunächst die Instandsetzung besonders frequentierter Teilstücke vorsehen (Ortslage Sickels bis ehem. Grundschule). Diese Ansätze werden weiter verfolgt. Bis zu einer Entscheidung über grundsätzliche investive Maßnahmen wird das Tiefbauamt weiterhin in Abstimmung mit den Ortsbeiräten Unterhaltungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durchführen.

7) Anfrage der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.08.2008 bezüglich der „Lenkungsgruppe Stadtumbau West“. Antwort von Frau Stadtbaurätin Cornelia Zuschke

Frage 1:

Welche Mitglieder der „Lenkungsgruppe Stadtumbau West“ sind wann zurückgetreten?

Antwort:

Die externen Mitglieder der Lenkungsgruppe sind Herr Schaumburg, Herr Volmer, Herr Hesse, Herr Löser, Herr Wattenbach und Herr Staubach. Die Gremien sind mit Informationsvorlage vom Juni 2006 über die Zusammensetzung und Aufgaben der Lenkungsgruppe informiert worden und haben das Stadtumbaugebiet auf der Grundlage des Förderrechtes für den Stadtumbau West mit Magistratsbeschluss 137/2006 beschlossen. Ziel der vom Land vorgegebenen Lenkungsgruppen ist es - neben dem hoheitlichen Verwaltungsvollzug – Bürgerinnen und Bürger mit Sach-, Fach- und vor allem Ortskompetenz als Begleitgremium zu Stadtumbaumaßnahmen, Gremienbeschlüssen und Umsetzungsstrategien beizuladen. Damit wird die sozialpolitische Komponente des Stadtumbaus mit der städtebaulichen vernetzt. Mit Schreiben vom 08. Februar 2008 hat das Lenkungsgruppenmitglied Peter Sichau die Lenkungsgruppe als ordentliches Mitglied verlassen und sich der Lenkungsgruppe als beratender Fachplaner auf der Grundlage der Masterplanung zur Seite gestellt.

Frage 2:

Welche Gründe führten zu den Rücktritten?

Antwort:

Herr Sichau gab diesen Wechsel seiner Rolle zusammengefasst damit an, dass insbesondere bei der fachlich-inhaltlichen Beschäftigung mit Einzelprojekten (z.B. Molkerei-Gelände, Emaillierwerk) deutlich wurde, dass sich Planerrolle und ehrenamtliche Tätigkeit überschneiden. Insofern wurde mit der Lenkungsgruppe abgesprochen, dass Herr Sichau künftig als Fachplaner (Masterplanung) informell an den Lenkungsgruppensitzungen teilnimmt und die Lenkungsgruppenmitglieder berät.

Frage 3: Welche Konsequenzen hat das für die Lenkungsgruppe?

Frage 4: Hat dieser Protest Auswirkungen auf die umstrittene geplante Nutzung des ehemaligen Molkereigeländes?

Die Antworten zu den Fragen 3 und 4 werden zusammengefasst: Keine. Das Verfahren Molkerei ist öffentlich-rechtlich nach BauGB eröffnet.

8) Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Auswirkungen des Marketingkonzeptes auf die Parksituation in der Stadt. Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel.

Fragen: Wie hat sich aufgrund des neuen Marketing-Konzeptes die Parksituation in den städtischen Parkeinrichtungen verändert? Welche Auswirkungen zeigte das Konzept auf die Zahl der Dauer- und der Kurzzeitparker in den Jahren 2006 bis 2008?

Antwort: Vom EGB Parkstätten werden seit dem 01.01.2007 die nachstehenden Parkeinrichtungen der Stadt Fulda mit den aufgeführten Parkplatzkapazitäten bewirtschaftet.

- PH Richthalle: 595 Stellplätze

- PH Rosengarten: 665 Stellplätze

- PH Ochsenwiese: 290 Stellplätze

- PH Bahnhofsplatz: 60 Stellplätze

- TG Ruprechtstraße: 186 Stellplätze

- PP Ochsenwiese: 550 Stellplätze

- PP Weimarer: 230 Stellplätze (Pkw)

- PP Kornhaus: 100 Stellplätze

- PP Gutenbergstraße: 30 Stellplätze

- PP ehemaliger Schlachthof: 28 Stellplätze

- PH Kongresszentrum: 149 Stellplätze (Nutzungsrecht)

Gesamt: 2.883 Stellplätze

Zum 01.01.2007 wurden die Einstellentgelte für die Dauermieter in den Parkeinrichtungen (PH Richthalle, PH Ochsenwiese, PH Rosengarten, PP Kornhaus, PP Gutenbergstraße, PH Kongresszentrum) in Abhängigkeit von der Lage und des Komforts der Parkeinrichtungen vollständig neu kalkuliert und eingeführt.

Bereits unmittelbar nach der Umstellung der Tarife für die Dauerparker ist die Anzahl der Dauermietverträge von ursprünglich 1062 (Dezember 2006) kontinuierlich auf aktuell 1321 Mietverträge (April 2008) angestiegen. Dies bedeutet eine Steigerung um 24,4 % (259 Mietverträge). Trotz teilweiser erheblicher Preissenkungen konnten somit die hieraus erzielten Einnahmen im o.a. Vergleichszeitraum um 27,4 % gesteigert werden.

Mit der Einführung der neuen Marketing-Linie „Parken-Plus“ im Februar 2008, verbunden mit Installation neuer Werbetafeln an den städtischen Parkeinrichtungen und der Modifizierung einzelner Kurzzeit-Parktarife konnte auch diesem Segment die Frequentierung der städtischen Parkeinrichtungen belebt werden. Hervorzuheben sind hierbei das PH Rosengarten und das PH Ochsenwiese. Mit der Senkung des Tagestarifes im PH Rosengarten von 3,00 € auf 2,00 € (- 33 %) konnte die Frequentierung durch Kurzzeitparker um fast 60 % (März 2008) und die hieraus erzielten Einnahmen um ca. 45 % im Vergleich zu den Vorjahresmonaten gesteigert werden.

Die Frequentierung des PH Ochsenwiese ist März 2008 im Vergleich zu März 2007 um 72 % gestiegen, die Einnahmen um 53 %. Aber auch die Nutzung der anderen städtischen Parkeinrichtungen wie z.B. PP Ochsenwiese, PH Richthalle oder PP Weimarer Straße entwickelt sich sehr positiv. Insgesamt ist somit festzustellen, dass die städtischen Parkeinrichtungen mit ihren günstigen Tarife und kurzen Wegen in die Innenstadt von Fulda im Wettbewerb bestehen können und nicht zuletzt aufgrund des neuen Marketing-Konzepts immer besser angenommen werden.

Durch weitere Marketing-Maßnahmen soll der bisherige Trend unterstützt und weiter positiv ausgestaltet werden, damit die Bewirtschaftung der insgesamt 2.883 Stellplätze, die in den oben genannten Parkeinrichtungen betrieben werden, weiter optimiert werden kann.

9) Antwort von Oberbürgermeister Gerhard Möller zur Anfrage Nr. 9 der CWE-Fraktion vom 10.8.08 betreffend der Übernahme der inneren und äußeren Schulverwaltung durch die Schulträger.

"Zurzeit wird landesweit darüber diskutiert, die innere Schulverwaltung der Grundschulen in die Trägerschaft der Schulträger zu übernehmen. Die Standpunkte sind sehr unterschiedlich und ein Ende der Debatte ist noch nicht in Sicht. Fakt ist, dass sich der Hessische Landkreistag in seinem Positionspapier für eine Übernahme des Lehrpersonals in die Verantwortung der Schulträger ausgesprochen hat.

Als Präsident des Hessischen Städtetages und als Oberbürgermeister einer Stadt, die auch Schulträger ist, lehne ich die Verantwortung für die Lehrerschaft ab. Der Schulträger muss sehr darauf achten, trotz aller Offenheit für Reformschritte, sich nicht zu übernehmen. Die gigantische Ausweitung der Personalverantwortung birgt große administrative, politisch vor allem aber Finanzrisiken. Alle Erfahrungen der Vergangenheit lassen davor warnen, in einem solchen Umfang Trägerschaftsverantwortung vom Land zu übernehmen."

10) Anfrage der CDU Stadtverordnetenfraktion betr. vorläufige Bilanz zum Städtebauförderungsprogramm „Die Soziale Stadt“ nach knapp 10-jähriger Laufzeit. Antwort von Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel

Anmerkung:

Wegen der Fülle der nach den Leitlinien der „Hessischen Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt – HEGISS“ zu bearbeitenden Teilbereiche (Bausteine) soll hier eine zusammenfassende Aufzählung der Maßnahmen und Kosten genügen. Für eine Detailbetrachtung und Wertung der Zielerreichung der durchgeführten Maßnahmen wird auf die erstellte Langfassung verwiesen, die dem Protokoll zur SV als Anlage beigefügt wird.

Frage 1:

Welche Maßnahmen wurden am Aschenberg durchgeführt und welche Finanzmittel sind dafür insgesamt zur Verfügung gestellt worden? Wie hoch war bei den durchgeführten Maßnahmen der Kostenanteil der Stadt

Da sich einige Maßnahmen, wie etwa der Umbau und die Modernisierung des Bürgerhauses auf dem Aschenbergplatz noch in der Durchführung befinden, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine abschließende Kostenbilanz aufgestellt werden. Im Fördergebiet auf dem Aschenberg sind folgende Maßnahmen durchgeführt worden:

- Erneuerung der Fußwegebeleuchtung vom Aschenbergplatz zur Bonifatiusschule

- Neubau Spiel- und Sportpark mit WC-Anlage, Von-Schleiffras-Straße

- Neubau „Haus der Begegnung“, Am Sonnenhang

- Neubau Sporthalle, Bonifatiusschule

- Neubau oder Sanierung von Wegen, Verbesserung der Beleuchtung

- Sanierung Sportplatz, Bonifatiusschule

- Schaffung eines Vereinsraumes, Bonifatiusschule

- Sanierung, Neuausstattung und Erweiterung der Freiflächen, Bonifatiusschule

- Neugestaltung Außengelände Kita Sonnenschein

- Umbau und Erweiterung Jugendtreffpunkt am Aschenberg

- Ausbau und Verbesserung der Ausstattung auf dem Aschenbergplatz, Sanierung der WC-Anlage, Aufstellung von Spiel- und Kunstobjekten

- Grunderwerb, Umbau und Sanierung des Bürgerzentrums

- Förderung des Umbaus und der Modernisierung der Kita St. Lukas

- Förderung des Ausbaus einer Erdgeschosswohnung zur Beratungsstelle

- Förderung des Ausbaus der „Werklaube“

- Förderung des Umbaus und der Erweiterung des Vereinsgebäudes des FV Horas 1910 e.V.

Einschließlich der Aufwendungen für Planungen und Untersuchungen sowie Vergütungen für Beauftragte wurden bis zum Stichtag 10.06.2008 bisher Maßnahmen im Gesamtwert von 5.998.547,68 Euro abgerechnet.

Nach Abzug der Zuwendungen von Bund und Land verbleiben die bisher aufgewendeten Eigenmittel der Stadt Fulda in Höhe von 2.958.763,06 Euro. Dies entspricht einer vorläufigen Eigenmittelquote von rund 49 Prozent. [(Nach der Schlussrechnung (z.B. Bürgerhaus etc.) wird sich diese Quote noch auf zirka 41 bis 44 Prozent verbessern.). Der Gesamtbetrag der eingesetzten Finanzmittel wird (incl. der nicht förderfähigen Aufwendungen) zum Programmende 7.071.839,55 Euro betragen.]

Frage 2:

Welches Resümee (positive wie auch negative Erfahrungen bei der Abwicklung) zieht der Magistrat zum Ende des Förderzeitraumes? Hat sich der relativ hohe Aufwand für die Beteiligung der Institutionen und Bewohner sowie die Steuerung des Projekts (Koordinierungsgruppe, Stadtteilbüro, ARGESSTA und anderem) bewährt?

Die Steuerungs- und Beteiligungsaufwendungen in den sog. „Neuen Städtebauförderungsprogrammen“ (dazu gehört neben dem Programm „Die Soziale Stadt auch das Förderprogramm „Stadtumbau West“ sowie das neue Förderprogramm für die Innenstädte „Aktive Kernbereiche“) werden durch die Richtlinien des Bundes und des Landes weitgehend vorgegeben. Diese sind inzwischen und rückwirkend zum 01.01.2008 durch die neuen „Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung – RiLiSE“ abgelöst und noch einmal ausgeweitet worden. Ein Teil der Prüfungs- und Verwaltungssaufwendungen des Landes müssen künftig von den teilnehmenden Kommunen zusätzlich erbracht werden.

Der Magistrat bei der Abwicklung des Programms eine deutlich positive Bilanz zum Ende des Förderzeitraumes.

- Das Programm Soziale Stadt hat die bauliche und städtebauliche Situation im Quartier positiv beeinflusst. Dies gilt insbesondere für die soziale Infrastruktur.

- Die Träger von Maßnahmen der Sozial- und Jugendhilfe, sowie von Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen, konnten zahlreiche zusätzliche Projekte ganz überwiegend mit Unterstützung der Komplementärprogramme des Bundes und der Stadt Fulda im Quartier erfolgreich durchführen

- Alle Wohnungsbauunternehmen mit Wohnungsbestand im Fördergebiet haben Modernisierungsmaßnahmen in enger Kooperation mit dem Stadtteilbüro durchgeführt, die mit durchschnittlich 50% der förderungsfähigen Kosten durch das Programm bezuschusst werden konnten.

- Die Bonifatiusschule, die sich als kooperierende Stadtteilschule versteht, hat sich sehr gut in die Umsetzung des Programms eingebracht und die Gebäude und die dazugehörenden Freiflächen für eine ganze Reihe von Stadtteilaktivitäten geöffnet.

- Die Zusammenarbeit der Fachverwaltungen, der Beauftragten und des Stadtteilbüros mit dem eingerichteten Beirat der „Arbeitsgemeinschaft Soziale Stadt Aschenberg - ARGESSTA“ war gut, verlief aber weder spannungs- noch konfliktfrei. Die Arbeit war gleichwohl von einem fairen Umgang miteinander geprägt und in der Sache an der Kompromisssuche orientiert.

- Durch die zahlreichen Projekte und Maßnahmen konnte auch die Mitwirkungsbereitschaft und -Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger des Aschenbergs insgesamt verbessert und zusätzliche Selbsthilfepotenziale aktiviert werden. Damit hat sich auch in Fulda der dezentrale, sozialraumorientierte Planungsansatz des Städtebauförderungsprogramms „Die Soziale Stadt“ bewährt.

- Die weitere Entwicklung des Stadtteils ist jedoch schon vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung eine fortlaufende Aufgabe.

Die Aufgabe der Integration der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen bleibt über den Zeitraum der Förderung hinaus bestehen. Der Magistrat der Stadt Fulda verfolgt deshalb eine fortgesetzte Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen am Aschenberg und betrachtet dieses Ziel weiter als gesamtstädtisches Anliegen.

Für die kommenden Jahre werden am Aschenberg noch folgende, wesentliche Handlungsansätze gesehen:

- Fortführung eines aktiven und attraktiven Nachbarschaftszentrums im Bürgerhaus Aschenberg sowie der Beteiligungs- und Mitwirkungsstrukturen

- Unterstützung von Maßnahmen der Wohnungsbauunternehmen im Hinblick auf die demografische Entwicklung

- Verbesserung der Integration der Schule in den Stadtteil; Förderung und Ausbau vorschulischer Angebote („Die Kita als Familienzentrum“)

- Fortführung von Qualifizierungs- und Beschäftigungs-maßnahmen sowie der Angebote der Jugend- und Jugendsozialarbeit

- Verbesserungen des sozialräumlichen Ansatzes durch weitere Umstrukturierungen in der Jugendhilfe

Natürlich unter dem Vorbehalt der Finanzierung (Haushaltslage)!

Frage 3:

Konten, entsprechend der Programmphilosophie, auch Förderprogramme anderer Fach-Ministerien des Landes oder des Bundes im Förderzeitraum für den Aschenberg aktiviert beziehungsweise umgesetzt werden?

Antwort:

Im Förderzeitraum konnte eine ganze Reihe von Förderprogrammen, die ganz überwiegend von den entsprechenden Bundesministerien ausgeschrieben waren, umgesetzt werden:

Die Wesentlichen sind:

-Niedrigschwelliges Beschäftigungsprojekt für arbeitslose Jugendliche PIJA

- „FSTJ“ Freiwilliges Soziales Trainingsjahr

- Nachbarschaftscafé "Cafe Skyline“

- Niedrigschwelliges Beschäftigungsprojekt „Bergwerk“ Arbeiterwohlfahrt

- Eingliederung junger Aussiedler/innen

- Sprachförderung für Frauen im Quartier/ Mama lernt Deutsch“

- Projekt „Brückenschlag“ im Bürgerhaus Aschenberg.+++