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01.09.11 - Schlitz
Erste Ortsvorsteherdienstversammlung - Finanzen, Schlaglöcher und DSL
Diese Woche fand die erste Ortsvorsteherdienstversammlung nach der Kommunalwahl in Schlitz statt. Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer hatte die Ortsvorsteher und deren Stellvertreter in den Festsaal der Vorderburg eingeladen, und die Verwaltung hatte eine umfangreiche und interessante Tagesordnung vorbereitet.
Bürgermeister Schäfer begrüßte insbesondere die neu gewählten Ortsvorsteher und die Stellvertreter ganz herzlich und wünschte allen bei der Ausübung ihres Ehrenamtes alles Gute. Er bezeichnete die Ortsbeiräte als ein wichtiges Bindeglied zwischen Verwaltung und Magistrat und den Stadtteilen.
Die gewählten Ortsvorsteher und Stellvertreter in den einzelnen Stadtteilen sind:
Kernstadt Schlitz - Thomas Landgraf, Manfred Kreutzer
Bernshausen - Erich Schneider, Walter Schaaf
Fraurombach - Alexander Altstadt, Rudolf Wahl
Hartershausen - Karl-Heinz Becker, Rolf Klein
Hemmen - Herbert Hahn, Sebastian Pfeifer
Hutzdorf - Frank Döring, Ottmar Schubert
Nieder-Stoll - Herbert Mann, Christian Kübel
Ober-Wegfurth - Walter Horst, Roland Karger
Pfordt - Willy Kreuzer, Hans Siebert
Queck - Hans Kraft, Willi Becker
Rimbach - Wilfried Susemichel, Margit Diener
Sandlofs - Holger Hohmeier, Herbert Horst
Üllershausen - Winfried Schmidt, Hans Bohländer
Ützhausen - Bernd Allendorf, Jens Güldner
Unter-Schwarz - Werner Schmidt, Klaus Jost
Unter-Wegfurth - Rainer Feick, Laila Lessig
Willofs - Gerald Gottwald, Dirk Lorenz
Nach der Begrüßung und Mitteilung einiger personeller Veränderungen in der Verwaltung informierte die Leiterin des Fachbereichs Zentrale Dienste, Anja Rippl, ausführlich über die rechtliche Stellung, Aufgaben, Rechte und Pflichten der Ortsvorsteher und Ortsbeiräte. Nach einem Überblick über die städtischen Finanzen und einem Ausblick auf das Haushaltsjahr 2012 gab der Bürgermeister den zeitlichen Fahrplan für die Nachtragshaushaltsberatung 2011 und die Haushaltsberatungen 2012 bekannt. Danach soll der Haushalt 2012 bereits am 23. Januar 2012 verabschiedet werden.
Bauingenieur Thomas Hahn berichtete über das Schlaglochprogramm, mit dem die Stadt Schlitz Straßenschäden in einer Größenordnung von rund 290.000 Euro beheben kann. Ein Fachbüro hat die Stadt beraten, alle Schäden systematisch aufgenommen und eine Prioritätenliste ausgearbeitet. Die ersten Baumaßnahmen, Ersatz von Bordsteinen, haben bereits am Bodenacker in Schlitz begonnen. Die Ortsvorsteher können die umfangreichen, auch fotografisch festgehaltenen Straßenschäden in der Verwaltung einsehen.
Behandelt wurde auch das Thema gesplittete Abwassergebühr. Die Stadt wurde von der Kommunalaufsicht aufgefordert, die auf dem Frischwassermaßstab basierenden Abwassergebühren umzustellen auf die gesplittete Abwassergebühr. Danach teilt sich die Abwassergebühr auf einen Teil, der nach wie vor vom Frischwasser abhängt und einen Teil, der sich nach der versiegelten Fläche auf einem Grundstück bemisst, auf.
Für die Flächenfeststellung wurde das gesamte Schlitzerland bereits überflogen und abfotografiert. In einer Bürgerversammlung wird demnächst ausführlich über dieses Thema informiert werden. Die Satzung soll zum 01.01.2013 in Kraft treten.
Marco Liedtke vom Fachbereich Zentrale Dienste informierte über die DSL-Versorgung im Schlitzerland. Eine durchgeführte Ausschreibung, auch Interessenbekundungsverfahren genannt, hat ergeben, dass die wirtschaftlichste und günstigste Lösung, die Aufrüstung des gesamten Schlitzerlandes mit der funkgesteuerten Technik durch die Firma OR Network ist. Die Firma OR Network bietet bereits jetzt in einigen Schlitzer Stadtteilen eine funkunterstützte Lösung an mit einer Lösung von 6 Mbit. In Zukunft sollen flächendeckend 16Mbit zur Verfügung stehen.
Für einige Stadtteile wird es aller Voraussicht nach auch eine kabelgebundene Lösung geben, die von der Firma Unitymedia angeboten werden wird. Das wird überall dort der Fall sein, wo es die Möglichkeit gibt, Kabelfernsehen zu empfangen. Darüber hinaus gibt es die Telekomversorgung in der Kernstadt (16 Mbit) und in Hutzdorf (10 Mbit) und auch in anderen Stadtteilen, allerdings mit geringerer Leistung.
Nach mehr als zwei Stunden Information und Diskussion konnte Bürgermeister Schäfer die Dienstversammlung schließen und bot noch einmal an, die Ortsvorsteher und Ortsbeiräte bei Ihrer Arbeit zu unterstützen. Er selbst, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Verwaltung und Werken stünden jederzeit für Fragen zur Verfügung. +++