Hessen baut Breitband aus - Fördergelder für Internetzugang 2010 aufgestockt

Im Vorfeld der am heutigen Donnerstag im Hessischen Landtag stattfindenden Anhörung zur Breitbandversorgung in Hessen bekräftigte der Hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch die Bedeutung dieser Infrastruktur für Bürger, Unternehmen und Verwaltung. „Während in den Ballungszentren und in den Städten Hessen sehr gut mit Breitbandtechnologien ausgestattet ist, hat der ländliche Raum aufgrund der nicht vorhandenen Rentabilität auf dem heiß umkämpften Telekommunikationsmarkt erhebliche Versorgungsdefizite“, so der Minister.

Deshalb, so Posch, gebe es Orte bzw. Ortsteile, deren Breitbandausbau noch voranzutreiben sei. Der Anspruch auf Bandbreite habe sich in den letzten 2 Jahren ebenfalls erheblich gesteigert. Während 2008 rund 60.000 hessische Haushalte keinen Breitband-Anschluss hatten (zu diesem Zeitpunkt definiert als Versorgung mit 384 KBit/s im download), stieg 2009 die Zahl der unversorgten Haushalte bei einer Bandbreite von mindestens 1 MBit/s nach eigenen Erhebungen hessenweit auf 242.000 Haushalte, davon 38.000 Haushalte bei Gemeinden oder Ortsteilen unter 5.000 Einwohnern. „Hessen hat insgesamt eine Versorgungsrate von 92 Prozent. Wir rechnen in diesem Jahr mit einem weiteren Anstieg der versorgten Gebiete, nachdem in mehreren Landkreisen (Werra-Meißner-Kreis, Kreis Fulda, Wetteraukreis), Breitbandprojekte gestartet wurden“, sagte Posch.

Bis 2011 sollen möglichst alle Versorgungslücken geschlossen sein. Um diese Grundversorgung mit schnellem Internetzugang und den Ausbau des breitbandigen Internets in den schwächer besiedelten Gebieten Hessens voranzutreiben, stehen Hessen aus GAK-Mitteln (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“) bis 2013 insgesamt knapp 2,2 Mio. Euro zur Verfügung. „Im Mai 2009 wurden alle Kommunen über diese Fördermöglichkeiten informiert. Zusätzlich stehen 1 Mio. Euro pro Jahr für Gewerbegebiete in Mittel- und Nordhessen (GRW/Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“) zur Verfügung, die allerdings in 2009 von keiner Kommune in Anspruch genommen wurden“, so Posch.

Für 2010 hat das Land darüber hinaus die Fördergelder nochmals um 700.000 Euro aufgestockt, um allen Kommunen mit ländlichem Charakter - unabhängig von irgendwelchen Fördergebietsdefinitionen – finanzielle Unterstützung zu bieten.

Das Wirtschaftsministerium verweist darauf, dass in Ergänzung zu den bestehenden Möglichkeiten der Breitbandförderung und im Rahmen von GAK/GRW eine Unterstützung der Kommunen bei der Verlegung von Leerrohren jetzt möglich ist. Mit der Entscheidung der EU-Kommission Ende Dezember 2009 ist in Hessen ab 2010 die Mitverlegung von Leerrohren im Rahmen des Landesstraßenbauprogramms und der kommunalen Straßenbauförderung möglich. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, auch zukunftsweisend kabel- oder glasfaserbasierte Hochgeschwindigkeitsnetze auszubauen.

„Es gilt so rasch wie irgend möglich, spätestens jedoch bis 2011, die noch bestehenden Versorgungslücken zu schließen. Ein guter Anschluss an die Telekommunikation ist Voraussetzung auch für wirtschaftliche Prosperität in ländlich geprägten Regionen“, betonte der Minister. +++