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01.12.06 - Waldhessen
Grünen-Kritik am "Hü und Hott" über die Laugenpipeline der Kali + Salz AG
Im Werra-Meißner-Kreis sprachen sich SPD, FDP und CDU zusammen mit den Grünen eindeutig gegen die umstrittene Laugenpipeline aus. Im Kreistag Hersfeld-Rotenburg lehnten die Kreistagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und FWG dagegen den Antrag der Grünen ab, im Rahmen einer Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes Nordhessen 2006, ihre Bedenken gegen den Bau der Abwasserleitung für Haldenniederschlagswasser zwischen Neuhof und Philippsthal anzumelden. Somit zeigten sie sich mit der Absicht der Firma Kali und Salz einverstanden, weitere Kalirückstände in die Werra einzuleiten. Dies ist nach Meinung der Grünen umso erstaunlicher, da SPD und FWG zuvor im Kreistag ein umfangreiches Tourismuskonzept für Waldhessen verabschiedet haben.
Im Gegensatz zu ihren Parteikollegen im Werra-Meißner-Kreis, Dirk Landau (CDU) und Lothar Quanz (SPD), nutzten weder der Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD), noch die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Elisabeth Apel und Angelika Scholz, die Gelegenheit in der Kreistagssitzung zu Bau und Betrieb der Abwasserpipeline Stellung zu beziehen.
„Wir sind überhaupt über das Verhalten des Kreistages Hersfeld-Rotenburg erstaunt. Die Kreistagsabgeordneten sollten über den Tellerrand hinausschauen und sich über die langfristigen Folgen, die mit der zusätzlichen Salzeinleitung in die Werra verbunden sind, Gedanken machen. Sie sollten auch an die nachhaltigen Arbeitsplätze im Tourismus und im Gesundheitsbereich denken, die durch die langfristige Salzbelastung der Werra über Jahrhunderte in Gefahr sind bzw. gar nicht erst entstehen. Der Kaliabbau in Neuhof wird hingegen in 30 Jahren beendet sein“, ärgern sich die Landtagsabgeordnete der Grünen Sigrid Erfurth und der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Hersfeld-Rotenburg Jörg Althoff.
SPD und CDU in Nordhessen müssen klarmachen, wie sie abstimmen werden, wenn es in der Regionalversammlung zum Schwur über die Pipeline kommen wird. „Was ist die Position der CDU? Die ablehnende Haltung des Landtagsabgeordneten Dirk Landau oder die Zustimmung seiner Kolleginnen Apel und Scholz aus Hersfeld-Rotenburg?
„Wer vertritt die Position der SPD? Michael Roth oder die vielen Kommunalpoli-tikerInnen aus dem Werra-Meißner-Kreis, die sich gegen die Pipeline ausgesprochen haben“, so Sigrid Erfurth und Jörg Althoff abschließend. +++