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14.09.06 - Heringen

Anwalt: "Cadmium-Vorbelastung um Monte Kali kann MVA scheitern lassen"

Die hohe Vorbelastung mit Schwermetall - vor allem dem hochgiftigen Cadmium - erfordere ein neues Messprogramm rund um Monte Kali in Heringen, meint Rechtsanwalt Möller-Meinecke, der einen Verbund von Anrainergemeinden gegen die Anlage vertritt.: "An der in Heringen gemessenen Vorbelastung durch das todbringende Schwermetall Cadmium kann die Genehmigung der Müllverbrennungsanlage scheitern." Beim Erörterungstermin zur geplanten Müllverbrennungsanlage (MVA) im Bürgerhaus von Heringen ging das Anhörungsverfahren heute in die dritte Runde. Beim Regierungspräsidium in Kassel liegen dazu 7.400 Einwände vor, die die Genehmigungsbehörde diese Woche sichten will. Für rund 110 Millionen Euro will die E.ON-Tochter Braunschweiger Kohlebergwerke (BKB) die Verbrennungsanlage errichten und betreiben. Der Düngemittelhersteller Kali + Salz AG will die Energie aus der Verbrennung von rund 270 000 Tonnen Abfall jährlich für seine Produktion und zur Stromgewinnung im eigenen Kraftwerk nutzen, das bisher mit Gas betrieben wird.

Altlasten von hundert Jahren Industriegeschichte in Heringen standen laut BI-Anwalt Möller-Meinecke im Mittelpunkt des dritten Tages der Erörterung zur Müllverbrennungsanlage in Heringen. Die BKB musste als Antragstellerin die, so die Bewertung des Sachverständigen der Einwender-Gemeinden Peter Gebhardt, "höchste je in Hessen gemessene Belastung durch das giftige Schwermetall Cadmium" eingestehen. Die Vertreter der Kali und Salz AG konnten dem Regierungspräsidium am Mittwoch zu den Ursachen keine schlüssige Erklärung geben.

Die Technische Anleitung Luft fordert eine regelmäßig 12-monatige Messung, wenn Indizien für eine hohe Giftbelastung einer Region gegeben sind. Indiz ist neben dem extremen Cadmium-Messwert die Industriegeschichte am Standort Heringen mit dem von älteren Einwendern zu Protokoll gegebenen Einsatz von Cadmium als Katalysator für die Kriegsproduktion im Wintershall-Werk.

Als Konsequenz beantragte Matthias Möller-Meinecke, der Anwalt der Arbeitsgemeinschaft von fünf Nachbargemeinden von dem Regierungspräsidium die Vorbelastung der Bürger durch die giftigen Stoffe Cadmium und anderer Schwermetalle sowie der bei unterirdischen Sprengungen anfallenden Stoffe Ruß, den lungengängigen und krebserzeugenden Feinstäuben und dem Stickoxid über einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten zu messen. Den Messauftrag des Regierungspräsidiums sollen nach der Forderung der fünf Gemeinden nicht die am Ergebnis interessierte BKB, sondern zertifizierte, gerichtlich bestellte und vereidigte Sachverständige erhalten.

Die Erörterung zur Vorbelastung der Luft soll nach dem anschließenden Geschäftsordnungsantrag der durch den Gerstunger Bügermeister Werner Hartung angeführten kommunalen Arbeitsgemeinschaft bis zur Entscheidung über den Gutachtenantrag und bis zum Eingang des Gutachtens ausgesetzt werden. Um die Ursachen der hohen Vorbelastung zu erkunden beantragten die fünf Kommunen die Beiziehung der einschlägigen Genehmigungs- und Überwachungsakten, die Befragung noch lebender sachverständiger Zeitzeugen sowie eine einzuholende historische Recherche zur Rüstungsproduktion.

"Bestätigen sich nach den vom Regierungspräsidium zur leistenden Ermittlungen diese Indizien, kann daran die Genehmigung der MVA scheitern", so Möller-Meinecke.

Auf Anfrage von Osthessen-News beim Pressesprecher der K + S, Ulrich Göbel, in Kassel übermittelte er uns folgende Stellungnahme zur Presseerklärung von Herrn Möller-Meinecke zur Müllverbrennungsanlage Heringen vom 14.09.2006:

"Im Rahmen des vorgeschriebenen Messprogramms ist einmalig im vierten Quartal 2005 bei Cadmium ein Wert gemessen worden, der eine weitere Kontrolle durch die Behörden erforderlich macht. In den anderen drei Quartalen des Programms lagen die Cadmiumwerte unter der Nachweisgrenze, so dass für den gesamten Messzeitraum der Cadmiumwert unterhalb des so genannten Beurteilungswertes lag und als unkritisch einzustufen ist. Die von seitens der Bürgerinitiative gemutmaßte Herkunft des Cadmiums aus Altlasten der ehemaligen Leichtmetallproduktion ist ausgeschlossen. Dort wurde weder Cadmium als Katalysator eingesetzt noch entstand es als Neben- oder Abfallprodukt der Schmelzvorgänge. Auch durch die laufende Kaliproduktion wird Cadmium nicht freigesetzt. Die Forderung nach neuen Messungen, die vom Anwalt der Nachbargemeinde vorgebracht wurde, geht daher ins Leere. Es ist auch nicht zu erkennen, dass an dieser Frage die Genehmigung der Müllverbrennungsanlage scheitern könnte."+++

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