AKTUELL: Fulda bleibt CDU-Hochburg, dramatisch geringe Wahlbeteiligung

Gute Stimmung im Stadtschloss - tote Hose im Landratsamt, so hätte man die aktuelle Wahl-Lage gegen 19.30 Uhr zusammenfassen können. Während OB Gerhard Möller, Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel und viele Stadtverordneten im Mamorsaal des Stadtschlosses dicht beieinander standen, miteinander diskutierten und immer wieder gespannt auf die Leinwand mit den Hochrechnungen blickten, war im Landratsamt zu dieser Uhrzeit noch nichts von Politprominenz zu sehen.

OB Möller gab sich ganz zufrieden und entspannt. „Es sieht gut aus. Unser strategisches Ziel der absoluten Mehrheit scheint gefestigt“, sagte Möller. Die CDU lag gegen 20.00 Uhr mit 58,6 Prozent erwartungsgemäß vorn. Zu der dramatisch niedrigen Wahlbeteiligung erklärte der OB: „Wir stehen vor einem Rätsel und können über die Gründe nur spekulieren.“

Dieter Dehler, der heute im Wahllokal des Landratsamtes als Wahlvorstand eingesetzt war, hatte gegen 19.00 Uhr ganz konkrete Zahlen parat. So waren von den 804 Wahlberechtigten, die in „sein“ Wahllokal hätten kommen können, heute nur 225 erschienen. Davon seien die meisten im Rentenalter gewesen. Dehlers Mutmaßungen: „die Zeitumstellung, das Wetter oder vielleicht auch das Desinteresse an der kommunalen Politik könnten Schuld an der geringen Wahlbeteiligung sein.“

OB Möllers Erklärungsversuche fielen nach dem Motto „positiv denken“ aus. „Vielleicht ist es ja so, dass die Leute im großen und ganzen zufrieden sind, mit der Politik die hier gemacht wird.“ Er sprach aber auch vom „Pflichtgefühl der Älteren und von einer Jugend, die eben länger brauche, um sich für das kommunale Geschehen zu interessieren.“ Außerdem hätten große polarisierende Themen oder gar das Mega-Thema gefehlt. Auf jeden Fall müsse man sich Gedanken über die Wahlbeteiligung machen. Wie der Wahlabend für den OB weitergeht? "Später, vielleicht gegen 21.30 Uhr zum Landratsamt rüberfahren, schauen was der Kreis macht und dann auch mal ein Bier auf das Ergebnis trinken", so Möller.

Ein "vorvorläufiges" Endergebnis für die Stadtverordnetenversammlung 2006 lieferte die Stadt Fulda heute gegen 20.30 Uhr. Das Ergebnis kann sich noch durch die Verschiebungen, hervorgerufen durch das Kumulieren und Panaschieren, verändern. Das kann vor allem bei den kleineren Parteien zu weniger oder mehr Sitzen in der Stadtverordnetensammlung führen. Die Stadt Fulda meldete: 36,2 Prozent Wahlbeteiligung. Die Stimmen verteilen sich wie folgt: 57,8 % CDU, 20,9 % SPD, 7,9 % Bündnis 90/Die GRÜNEN, 4,9 % FDP, 2,1 % Republikaner, 3,4 % CWE, 3,0 % Die Linke.Offene Liste.

Die Stadt Fulda verwies zwar in einer Pressemitteilung auf die "bislang ausgezählten Listenergebnisse", schrieb aber vor dem Zahlenergebnis dann doch "vorläufiges Endergebnis". Genauere Informationen zum "Trendergebnis Gemeindewahl 2006" waren auf der Internetseite des Hessischen Statistischen Landesamtes zu finden. Dort kann man nachlesen, dass von den 47.397 Wahlberechtigten in Fulda nur 17.169 zu den Urnen geeilt waren: 36,2 Prozent eben. Ausgezählt waren 8.722 Stimmzettel (50,8 Prozent), bei denen nur ein Listenkreuz für eine Partei gesetzt worden war. Noch nicht ausgewertet: 7.884 Stimmzettel, also 45,9 Prozent. Als "zweifelsfrei ungültige Stimmzettel" wurden 3,3 Prozent oder 563 Stimmzettel genannt.

Und zum Vergleich die Ergebnisse der letzten Kommunalwahl vom 18. März 2001: 61,9 % CDU, 23,0 % SPD, 7,0 % Die Grünen, 2,6 % FDP, 2,9 % Republikaner, 2,6 % CWE. Die Wahlbeteiligung lag vor fünf Jahren bei 47,7 %.

Hessenweit wurden am heutigen Sonntag neben den Stadt- und Gemeindeverordneten in 26 Kommunen auch die Bürgermeister gewählt. Daneben standen in vier Landkreisen die Direktwahlen der Landräte an. Nur im Vogelsbergkreis konnte der alte Landrat auch der Neue sein. Anders dagegen bei den 26 Bürgermeisterwahlen: in acht Fällen stand der Ausgang quasi schon vorher fest, weil es bei den jeweiligen Amtsinhabern keine Gegenkandidaten gab. Das galt in Osthessen etwa für Ludwigsau und Rasdorf in der Rhön. Übrigens: die Direktwahl der Oberbürgermeister und Bürgermeister wurde in Hessen 1993 eingeführt. Der erste direkt gewählte Landrat war ein Vogelsberger: Hans-Ulrich Lipphardt (SPD).

Die ersten Meldungen aus den Wahllokalen waren hinsichtlich der Wahlbeteiligung allerdings eher unbefriedigend ausgefallen. Unter dem schlechten Wetter und der Zeitumstellung hat die Wahlbeteiligung gelitten, denn hessenweit gingen deutlich weniger Menschen zu den Urnen als fünf Jahre zuvor.

Beteiligungen in Fulda, Lauterbach, Bad Hersfeld, Schlüchtern

In Fulda hatte das Wahlamt um zehn Uhr nur 2,9 Prozent gemeldet, zur Mittagszeit war von "unter zehn Prozent" die Rede. In Neuenberg beispielsweise waren es um 14.00 Uhr so "um die 15 Prozent". Damit sind die Zahlen nicht nur deutlich unter denen des Jahres 2001, die damals bereits im Vergleich zu 1997 stark gesunken waren. Die Zeitumstellung sorgte nach Angaben des Wahlamtes in Fulda allerdings NICHT für eine größere Anzahl "verschlafener Wahlhelfer als sonst auch".

Das Wahlamt der Stadt Lauterbach hatte gegen 14:30 Uhr selbst mal nachgefragt und schon einen Trend der Wahlbeteiligung für Briefwahl und die Wahllokale parat: so "um die 30 Prozent" der Wähler waren bis dahin gekommen.

In der Stadt Schlüchtern gab es zwar keinen "Gesamtüberblick" über die Lage in den 5 Wahllokalen - aber auch dort geht man davon aus: die Wahlbeteiligung ist "nicht allzu hoch". So hätten etwa im einzelnen Wahllokal V bis zur Mittagszeit 20 Prozent der Berechtigten abgestimmt. "Vielleicht wird es ja jetzt nach der Mittagszeit noch etwas besser", meinte ein Mitarbeiter.

Die Mitarbeiter im Wahlamt der Stadt Bad Hersfeld haben heute sogar zweimal herumtelefoniert und sich einen Überblick verschafft: während es gegen 11 Uhr mit 6,7 Prozent ganz schlecht aussah, stieg die Zahl der Wähler bis um 15 Uhr auf die Quote von 25,6 Prozent. "Das sind genau 5 Prozent weniger Wähler als im Jahr 2001 um dieselbe Zeit", berichtete eine Mitarbeiterin.

Besondere Zwischenfälle oder Ereignisse wurden nicht gemeldet. +++